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   BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 12.04   

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https://dejure.org/2005,7948
BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 12.04 (https://dejure.org/2005,7948)
BVerwG, Entscheidung vom 12.07.2005 - 1 C 12.04 (https://dejure.org/2005,7948)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juli 2005 - 1 C 12.04 (https://dejure.org/2005,7948)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 12.04
    Dies hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 8. Februar 2005 (BVerwG 1 C 29.03 zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen) im Einzelnen ausgeführt.

    Falls das Berufungsgericht zu dem Ergebnis gelangt, dass die Kläger türkische Staatsangehörige sind und ihnen in der Türkei Verfolgung im Sinne des § 60 Abs. 1 AufenthG droht, wird es weiter zu prüfen haben, ob die Kläger nicht bereits in Syrien, wo sie sich von Geburt an bis zu ihrer Ausreise nach Deutschland 1998 aufgehalten haben, ausreichende Sicherheit vor politischer Verfolgung gefunden haben und auch wieder finden können (vgl. zu dieser Subsidiarität des Flüchtlingsschutzes im Einzelnen Urteil vom 8. Februar 2005 BVerwG 1 C 29.03 a.a.O.).

  • BVerwG, 22.02.2005 - 1 C 17.03

    Familienasyl; Begriff der Ehe; Zivilehe; religiöse Eheschließung; staatliche

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 12.04
    15 Sollte das Berufungsgericht eine türkische Staatsangehörigkeit der Kläger verneinen, müsste es prüfen, ob ihnen in Syrien als syrischen Staatsangehörigen oder als Staatenlosen Verfolgung im Sinne von § 60 Abs. 1 AufenthG droht (vgl. aber für den Fall eines Wiedereinreiseverbots für Staatenlose aus in asylrechtlichem Sinne nichtpolitischen Gründen: Urteil vom 22. Februar 2005 BVerwG 1 C 17.03 zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).
  • BVerwG, 12.07.2001 - 3 C 14.01

    Zeitpunkt, maßgeblicher - in Revisionsverfahren auf Erteilung der Fahrerlaubnis;

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 12.04
    Da das Berufungsgericht, wenn es jetzt entschiede, diese Rechtsänderung mangels besonderer Übergangsregelungen zu beachten hätte (vgl. § 77 Abs. 1 AsylVfG), ist die neue Rechtslage auch für die Entscheidung des Revisionsgerichts maßgeblich (stRspr; vgl. Urteile vom 17. Dezember 1976 BVerwG 7 C 69.74 BVerwGE 52, 1 und vom 12. Juli 2001 BVerwG 3 C 14.01 Buchholz 442.10 § 65 StVG Nr. 1 = NVwZ-RR 2002, 93).
  • BVerwG, 17.12.1976 - VII C 69.74

    Voraussetzungen der Erteilung der Fahrerlaubnis - Anwendung des § 50 Abs. 2

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 12.04
    Da das Berufungsgericht, wenn es jetzt entschiede, diese Rechtsänderung mangels besonderer Übergangsregelungen zu beachten hätte (vgl. § 77 Abs. 1 AsylVfG), ist die neue Rechtslage auch für die Entscheidung des Revisionsgerichts maßgeblich (stRspr; vgl. Urteile vom 17. Dezember 1976 BVerwG 7 C 69.74 BVerwGE 52, 1 und vom 12. Juli 2001 BVerwG 3 C 14.01 Buchholz 442.10 § 65 StVG Nr. 1 = NVwZ-RR 2002, 93).
  • OVG Hamburg, 11.10.2001 - 2 Bs 4/00

    Betroffener nach eigener Angabe nach Namensgebung, Religionszugehörigkeit und

    Auszug aus BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 12.04
    Der gegenteiligen, vom Berufungsgericht vertretenen Auffassung (vgl. auch VGH Mannheim, Beschluss vom 1. März 2004 A 13 S 38/03 ; a.A. OVG Hamburg, Beschluss vom 11. Oktober 2001 2 Bs 4/00.A InfAuslR 2002, 268) ist nicht zu folgen.
  • BVerwG, 12.07.2005 - 1 C 22.04

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher

    Der gegenteiligen, vom Berufungsgericht vertretenen Auffassung (vgl. OVG Magdeburg, Urteil vom 2. April 2003 - A 3 S 567/99 - aufgehoben durch Urteil des Senats vom heutigen Tage - BVerwG 1 C 12.04 - vgl. auch VGH Mannheim, Beschluss vom 1. März 2004 - A 13 S 38/03 - a.A. OVG Hamburg, Beschluss vom 11. Oktober 2001 - 2 Bs 4/00.A - InfAuslR 2002, 268) ist nicht zu folgen.
  • BVerwG, 25.06.2004 - 1 B 255.03

    Syrien, Staatsangehörigkeit, Staatenlose, Verfolgungsbegriff,

    BESCHLUSS BVerwG 1 B 255.03 (1 PKH 81.03) (1 C 12.04) OVG A 3 S 567/99.

    5 Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 1 C 12.04 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.

  • VG Saarlouis, 24.11.2006 - 5 K 97/05

    Asylverfahren eines staatenlosen Palästinensers aus der Westbank

    In die Prüfung sind alle Staaten einzubeziehen, deren Staatsangehörigkeit der Betroffene möglicherweise besitzt oder in denen er als Staatenloser seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte (BVerwG, Urteile vom 12.07.2005 - 1 C 12.04 und 1 C 22.04 -, NVwZ 2006, 99 zum Anspruch nach § 51 Abs. 1 AuslG 1990).
  • VG Saarlouis, 27.06.2007 - 10 K 2/07

    Antrag auf Abschiebungsschutz eines staatenlosen Palästinensers aus Syrien

    BVerwG, Urteile vom 12.07.2005, 1 C 12.04 und 1 C 22.04, NVwZ 2006, 99 zum Anspruch nach § 51 Abs. 1 AuslG 1990.
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